17.08.2021
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 9. August 2021

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Illesheim.
Es handelt sich hierbei nicht um eine Veröffentlichung der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Es sind 8 von 9 Gemeindeträten anwesend, einer ist entschuldigt.

zu Top1: Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 14.07.2021 und 22.07.2021

einstimmig 8:0 genehmigt

 

zu Top 2: Einführung eines Ratsinformationssystems; Beschaffung von Tablets für den Gemeinderat

Einführung des RIS = Ratsinformationssystem als Pilotprojekt

der Gemeinde Illesheim. Gesteuert von der Verwaltungsgemeinschaft Burgbernheim. Erläutert durch Herrn Käser aus der VG Burgbernheim.

Als Einstieg soll zuerst einmal die Recherche zur Verfügung gestellt werden. Hier sind alle Tagesordnungen und Protokolle der letzten Amtsperiode seit 2014 eingepflegt und für die Gemeinderäte abrufbar. Vorläufig werden wir es auf unseren privaten PC / Laptop diese Funktion testen. Es wurde angeregt später den Bedarf von Tablets zu klären. Des Weiteren sollen weitere Buttons freigeschaltet werden, Bsp.

die digitalisierte Übermittlung der Tagesordnung mit der Möglichkeit eigene Notizen und Anmerkungen zu den jeweiligen Punkten zu speichern. 

Der Beschluss war mit 8:0 einstimmig für die Einführung

 

zu Top 3: Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Antrag von Herrn Daniel Wodniak, Herrn Andreas Horneber, Herrn Manfred Hahn, auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Bürgersolarpark Illesheim"; Grundstücke Fl.Nrn. 1780, 1784, 1788 der Gemarkung Westheim; Beschluss über die Einleitung des Verfahrens, Modalitäten

 

Dank der ausführlichen Präsentation von Andreas Horneber, bei der 15. Sonder- Gemeinderatssitzung am 22.7.2021, werden alle gemeindlichen Auflagen aus dem Kriterienkatalog erfüllt. Somit kann das Bauleitplan Verfahren eingeleitet werden. Das Planungsbüro beauftragt werden und die geforderte Betreuung einer Rechtsanwaltskanzlei zur Begleitung des Vorhabens beauftragt werden.

Der Aufstellungsbeschluss obliegt dem Gemeinderat

Beschluss 8:0 einstimmig

 

zu Top 4: Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Antrag der Wust - Wind & Sonne GmbH & Co. KG, Markt Erlbach, auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Bürgersolarpark Illesheim"; Grundstücke Fl.Nrn. 624, 625, 626 der Gemarkung Illesheim; Beschluss über die Einleitung des Verfahrens, Modalitäten

 

Auch die Fa. Wust- Wind & Sonne GmbH & Co KG hat einen ausführlichen Einblick in das Bauvorhaben gegeben. Auch sie erfüllen die Auflagen des Kriterienkataloges. Siehe Top 3

Somit wurde auch einstimmig mit 8:0 der Beschluss gefasst.

 

Einzige Bitte an beide Antragsteller, die Benennung der PV Anlagen unterschiedlich zu gestalten, um Verwechslungen auszuschließen.

 

zu Top 5: Bauantrag; Errichtung einer Hackschnitzelheizung auf dem Grundstück Flnr. 1815, Gemarkung Westheim, im Außenbereich Sontheims

Die Bauplan Behandlung des Zweckbaues einer Hackschnitzel Heizung, neben der entstehenden Biogasanlage, ist privilegiert zulässig. Allerdings fehlte zur Sitzung der detaillierte Netzplan für die Verlegung der Anschlüsse, da diese auf gemeindlichen, wie auch privatem Grund verlegt werden.

Dem Bauvorhaben wurde mit 8:0 zugestimmt

Es folgt noch eine Erschließungs- Vereinbarung

 

zu Top 6: Freiwillige Feuerwehren der Gemeinde Illesheim; Beschaffung von Tauchpumpen

 

Aus gegebenem Anlass besteht die Notwendigkeit das Equipment

der FFW aufzurüsten. Nach Einholung der Angebote werden 3 neue Tauchpumpen der Marke Chiemsee, mit dem notwendigen Zubehör angeschafft, um alle Ortsteile damit zu versorgen. Der wirtschaftlichste Anbieter erhielt den Zuschlag für 11332,64 € Fa W. Jahn GmbH

Der Beschluss war einstimmig 8:0

 

zu Top7: Informationen des Bürgermeisters

 

Die Kanalsanierung in Westheim kommt gut voran. Es wurden alle Rohre bereits mit einer sogenannten Fräse von Unrat und Wurzeln befreit. Somit kann demnächst der „Inliner“ (ein separates Rohr) eingeführt werden, um das Kanalnetz wieder abzudichten.

Mit dem Bau der Freispiegelleitung (Kanal) von Sontheim Richtung

Bad Windsheim soll Ende August gestartet werden. Die Bauarbeiten sollen in ca. 7-8 Wochen abgeschlossen sein.

 

Bericht von Gemeinerätin Karin Wagner