16.02.2022
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 31. Januar 2022

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Illesheim.
Es handelt sich hierbei nicht um eine Veröffentlichung der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

anwesend 7 Gemeinderäte plus Bürgermeister ( 1 Gemeinderat entschuldigt)

Gäste: Herr Gentner von Corwese GmbH und Architekt Herr Lieberger

 

zu Top 1: Genehmigung der Niederschrift vom 6.12.2021 einstimmig 8:0

 

zu Top 2: Breitbandversorgung Gemeinde Illesheim

            Sachstandsbericht von Herrn Gentner Fa. Corwese GmbH

            Entscheidung welches Förderverfahren die Gemeinde anstrebt.

            Bis jetzt wurde die Bayerische Gigabit Richtlinie angestrebt, hierbei wurden

            314 förderfähige Adressen festgestellt. Illesheim ist im Raum mit besonderem

            Handlungsbedarf. Förderung bis zu 90%, dh. bis max 8 Millionen €.

            Mit Beispielrechnungen erklärte Herr Gentner uns das Investitionsvolum der Gemeinde und            

            die möglichen Förderbeträge.

            Seit August 2021 stellt auch der Bund ein Förderprogramm zur Verfügung, welches

            aber wesentlich aufwendiger gestaltet ist. Es gibt 50% Förderung und vom Rest würde      

            Bayern noch 90% übernehmen, ggf weitere Fördermittel über die Härtefallregel.          

            Hier muss ein Materialkonzept erstellt werden und Reservekapazitäten zur Verfügung

            stehen. Außerdem verlangt es eine ausführliche und aufwendige Dokumentation

            aller Arbeiten.

            Durch die Bundesvergabe hat sich herausgestellt, das die Angebote der Netzbetreiber 

            deutlich höher ausfallen als beim bayerischen Gigabit Verfahren.

           

             Laut rechnerisch wäre die Förderung über den Bund um ca 15.000€ günstiger, dennoch

             wurde mit 8:0 einstimmig für die bayerische Förderung abgestimmt. Hier sind bereits erste   

             Schritte gemacht und die Gemeinde kann jetzt gleich in die Ausschreibung starten.

             Gleichzeitig wurde eine Deckelung pro Adresse auf max 8.000€ festgesetzt. Sollte diese

             überschritten werden, besteht immer noch die Möglichkeit den Förderantrag beim Bund

             zu stellen. Diese Variante dauert dann länger nachdem hier erst wieder der

             Förderantrag zu stellen wäre.

 

Zu Top 3: Neubau Feuerwehrhaus Illesheim

             Vorstellung der Vorplanung vom Architekt Herrn Lieberger

              Das neue Feuerwehrhaus soll an der Abfahrt Illesheim Siedlung von der B470 kommend

              links nach dem Wall entstehen. Hier ist ausreichend Platz um das neue Gebäude mit

              genügend Parkplätzen und einer geregelten Ein- und Ausfahrt nach neuesten Standards

              auszurüsten. Platz für ein Büro und Umkleideräume mit genügend Spinden, Duschen und

              Toiletten für Damen und Herren und auch behindertengerecht. Ein Aufenthaltsraum,

              ein Schulungsraum mit einer Teeküche im 1.OG. Das Gebäude bekommt ein Pultdach                

              und ist mit Photovoltaik ausrüstbar, welche mit einer Wärmepumpe das Gebäude versorgt.       

              Die  Möglichkeit für ein Schlauchpflegezentrum, eine Werkstatt und zusätzlicher

              Lagerraum können entstehen.

              Die Vorplanung wurde einstimmig mit 8:0 beschlossen.

              Zur weiteren Besprechung mit den Aktiven der FFW.

 

Zu Top 4: Erweiterung der Kita

              Nachdem die Bedarfsermittlung erfolgte, wurde jetzt eine Vorplanung von Herrn Architekt

              Lieberger vorgestellt. Der Erweiterungsbau soll rechts des bestehenden Gebäudes errichtet

              werden ohne zu sehr in die bestehenden Gebäude einzugreifen. Es soll in Massivbauweise      

              erstellt werden und es wurden schon Möglichkeiten für eine etwaige Aufstockung

              berücksichtigt. Ein 50qm großer Gruppenraum, sowie Ruheraum mit Betten und einen

              Nassbereich für 3 bis 6jährige plus Wickelbereich. Der Zugang entsteht durch den

               vergrößerten Essbereich. Gleichzeitig sollen geeignete Toiletten für Betreuer und ein

               barrierefreies WC entstehen.

               Eine Photovoltaikanlage soll auf das Dach kommen und für die

               Heizung kommt Nahwärme in Betracht, welche im Zentrum von Illesheim installiert

               und von Anwohnern und dem künftigen Gemeindehaus Plus gleichermaßen genutzt

               werden könnte. 

               Nach einem einstimmigen 8:0 Beschluss werden die Pläne jetzt mit Pfarrern und Kita

               Leitung weiterhin besprochen um eventuell Änderungen vorzunehmen.

 

Zu Top 5: Bauantrag in Illesheim

               Der Bauantrag wurde von der festgeschriebenen Garagendachneigung befreit, somit darf

               ein Flachdach errichtet werden

               Einstimmig 8:0

                

zu Top 6: Bauantrag Sontheim

               Der Bauantrag ist 8:0 genehmigt

 

zu Top 7: Flurerneuerung Ickelheim

               Nachdem die Flurerneuerung in Ickelheim einen Weg Richtung Sontheim erneuert und

               ein ca 80m langer Weg auf unserer Gemarkung der Rest zur Kreuzung wäre,

               liegt es Nahe dieses Teilstück mit zu sanieren. Nachdem der Weg sich sowieso in einen

               benachbarten Acker rausgedrückt hat. Der Grundstücks Streifen wird aufgekauft um

                beim  Weg „ im Fluß“ zu bleiben. Gleichzeitig wird der Bgm beauftragt  bei der

               ausführende Firma ein Angebot einzuholen über eine Teilsanierung des fortführenden

               Weges, nachdem hier schon Spurrillen vorhanden sind. Es wurde angeregt lieber

                über einen totalen Neubau nachzudenken in Betonspur um es vernünftig für die

                nächsten Jahre zu machen. Es wird ein Angebot eingeholt.

                Beschluss 8:0 für die 80m Weg

 

zu Top 8: Bauleitplanung Obernzenn

                Der Gemeinderat nimmt die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde

                Obernzenn zur Kenntniss und da keine Einwände bestehen wird einstimmig

                mit 8:0 abgestimmt.

 

Zu Top 9: Errichtung der Mobilfunkstation,

der Mast wird nicht wie vorgesehen in Straßennähe

                gebaut, vielmehr im rückwärtigem Bereich des Grundstückes. Das wurde bei einem

                Ortstermin beschlossen.

 

                Im Streuobstgebiet nahe der Westheimer Schafscheune ist alles stark zugewuchert,

                Es wird eine Entbuschungs- Maßnahme stattfinden, die  Gemeinde muss sich mit 20%

                beteiligen, den Rest übernimmt der Landschaftspflegeverband. Die Bäume sind davon

                nicht betroffen, ansonsten kann keine Beweidung mit Schafen erfolgen.

 

                Antrag von Karin Wagner GR zum Thema Hundekotbeutel.

                Es besteht gerade ein sehr starkes Problem in Illesheim,

                mit Bitte um einen Tagesordnungspunkt bei der nächsten Sitzung.                                                              

                Bgm betont “es ist ein komplexes Thema“

 

Bericht von Gemeinerätin Karin Wagner