Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Illesheim.
Es handelt sich hierbei nicht um eine Veröffentlichung der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Es sind 8 von 9 Gemeindeträten anwesend, einer ist entschuldigt.

zu Top 1: Genehmigung der Sitzungsniederschrift;

                 Ergebnis 8:0

zu Top 2: Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Illesheim;

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung2020

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2020

Nach ausführlicher Erklärung von Herrn Rank VG Burgbernheim wurde die Jahresrechnung 2020 einstimmig 8:0 beschlossen

zu Top 3: Kindertageseinrichtung der gute Hirte Bedarfsfeststellung;

Durchführungsbeschluß; Einholung Planungsleistungen

Herr Rank VG BB erklärte, dass alle 4 Jahre eine Ermittlung des Bedarfs fällig ist. Nachdem die Leiterin Claudia Heinz diesen ständig durch Abfrage aktualisiert wurde auf Fragebögen verzichtet.

Der Bedarf für unter 3-Jährige ist stetig steigend. Es sollen auch 6 Inklusion Plätze, für Kinder mit Behinderung, mit integriert werden, dafür ist das Personal schon besonders geschult.

Die Verweildauer in der Kleinkindgruppe ist auf ca 2 Jahre  

               angestiegen.

               Auch die Zeit der täglichen Betreuung beträgt mittlerweile 6 Stunden

               durchschnittlich. Somit brauchen die Kinder eine Mittagsbetreuung

               mit geeigneten Räumlichkeiten.

               Die derzeitige Betriebserlaubnis geschieht als Ausnahmegenehmigung

               und wird nur von Jahr zu Jahr verlängert.

               Die gesetzlichen Auflagen werden nur teilweise erfüllt.

               Es besteht Handlungsbedarf um auch altersgerecht die Kinder

               zu fördern.

               Durch die Baugebiete und evtl. Kinder der US-Streitkräfte besteht

               in Zukunft ein Mehrbedarf.

               Es sollen 6 Kleinkinderplätze und 15 Regelkindergartenplätze

               entstehen, plus die 6 Inklusionsplätze.

               Beschluss: für Planungsleistungen einholen 8:0 einstimmig

zu Top 4: Errichtung von Dachflächenphotovoltaikanlage auf gemeindlichen Gebäuden;Grundsatzbeschluß

                geschätzte Aufstellungskosten für1 KW zur Zeit ca 800 bis 1000€

                das sind dann ca 6-7 Quadratmeter. Die Vergütung beträgt

                ca 7 Cent wird aber vorraussichlich fallen auf 6,9 Cent

                 Es soll für den Bauhof und die Halle ein Angebot eingeholt

                 werden und auf die Umsetzung geprüft werden.

                 Gleichzeitig über den Eigenverbrauch der Gebäude die 

                  Wirtschaftlichkeit ins Verhältnis gesetzt werden.

Von Dirk Schuster wurde angeregt auch die Dachflächen der KiTa mit prüfen bzw. anbieten zu lassen, da dies das Gebäude mit dem höchsten Eigenverbrauch ist. Leider wurde wiederholt dies nicht aufgenommen.

                  Beschluß; 8:0 für Angebotseinholung

zu Top 5: Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen im Gemeindegebiet Illesheim; Festlegung für Kriterien für die Zulassung von Anlagen

                Nachdem die Freien Bürger einen Kriterienkatalog Entwurf

                verfasst hatten, und er uns, den Freien Wählern zur Durchsicht zugegangen ist, gab

                es ein paar Änderungsvorschläge, welche Dirk Schuster gleich

                 parallel einflechten wollte. Es wurde aber gewünscht diese Punkte nach Verlesung des gesamten Vorschlages zu besprechen.

                Der Bürgermeister las den kompletten Vorschlag vor, danach

                wollten wir unsere Änderungsvorschläge erläutern, wurden aber vom    

                3. Bürgermeister sofort vehement ausgebremst.

                „Denn da gibt es nichts zu diskutieren, das wird so gemacht und nicht

                anders“.  Dirk Schuster sagte, es wird auf jedenfalls

                diskutiert, denn Demokratie funktioniert anders, somit sind wir die

                Punkte einzeln durchgegangen und haben darüber abgestimmt.

                Die freien Bürger waren zu keinem Kompromiss bereit. Somit liefen

                die Abstimmung der einzelnen Punkte auf 6:2 raus.

                Es gibt am 22.7. eine Vorstellung/ Präsentation der eingegangenen

                Anträge. Die Abstimmung darüber erfolgt in der nächsten

                GR Sitzung im August.

zu Top 6: Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses im Norden des Anwesens Sontheim 16

                8:0 einstimmig genehmigt

zu Top 7: Bauantrag: Errichtung einer Hackschnitzel Heizung auf dem Grundstück Flnr. 1815, Gemarkung Westheim, im Außenbereich Sontheim.

                Das Gremium signalisierte Wohlwollen. Nachdem zum Bauplan der

                 Hackschnitzel Heizung kein Leitungsplan/ Verlauf im Ortsteil bei-

                 gelegt war, wird die Genehmigung erst bei Vollständigkeit erteilt.

                 Die Unterlagen wurden noch in der Sitzung nachgereicht, aber nicht

                 mehr behandelt. Laut unseren Informationen wurden diese bereits bei

                 der Antragstellung mit abgegeben, diese Informationen dem GR aber

                 nicht mitgeteilt.

Zu Top 8: Bauleitplanung des Marktes Obernzenn; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan „Nr.20/2021“

PV Freiflächenanlage Esbach Himmelreich sowie 8. Änderung des Flächennutzungsplanes; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden gem.§4 Abs.1 und § 2 Abs 2 BauGB

                Die Belange der Gemeinde Illesheim werden nicht berührt somit

                einstimmig 8:0einstimmig

zu Top 9: US- Wohnsiedlung; erneute Beratung über das weitere Vorgehen

                Die Erstzugriffsoption wird nicht ausgeführt um sich nicht mit

                einem Konzept für 25 Jahre festzulegen, somit kann die BimA

                die Grundstücke mit Bebauung auf dem freien Markt anbieten.

Zu Top 10: Gemeindehalle Westheim; Fortschreibung des Benutzervertrages

               Die Belegung der Halle mit genauem Bestuhlungsplanes liegt vor.

               Die Fluchtwege und Notausgänge sind zwingend einzuhalten und

               auch Bestandteil des  Mietvertrages.

               Es gibt bei Variante 1: 344 Plätze

                                 Variante 2: 324 Plätze

                                 Variante 3: 411 Plätze ohne Tische

               ab 250 Besuchern müssen zusätzliche Toiletten vorhanden sein.

               Das Entgelt wird gesondert abgestimmt, da die Miete des Toiletten-

               wagens noch angerechnet werden muss.

Zu Top 11: Gemeindehaus Sontheim; Anschluss an die „Nahwärme Sontheim“, Abschluss eines Wärmeliefer- und Abnahmevertrages.

               Die Entscheidung ist gekoppelt an Top 7;

Zu Top 12: Antrag der Freien Wähler Illesheim auf Gewährung eines Kostenzuschusses für Desinfektions- und Hygienemittel für die Kindertageseinrichtung.

                Nach Erläuterung von Karin Wagner, dass die Kita schon im ersten

                Quartal des Jahres das Budget Sonderausgaben aufgebraucht war,

                wollten wir Freien Wähler der Kita als Wertschätzung ihres

                Engagement für die Gemeinde, während der Pandemie einen

                Zuschuss zu den Sonderausgaben geben.

                Der Bürgermeister, mit der Mehrheit der Freien Bürger unterstütze den Antrag nicht, denn das ist Sache der Kirche und da muss man nichts Gutes tun, vor allem weil der

                Antrag nicht von der Kita Leitung kam.

                Abstimmung 6:2 dagegen

Zu Top13: Vorstellung des gemeindlichen Behinderten- und Seniorenbeauftragten Herrn Detlef Kugler;

               Herr Detlef Kugler hat angeregt eine Senioren Sprechstunde

               einzurichten, nachdem er selbst sich in so manches Problemaus

               eigener Erfahrung hineinversetzen kann. Außerdem kann er auch

               einen Bericht für das Mitteilungsblatt verfassen. Durch seine

               bestehenden Vernetzungen des Kreisjugendringes kann er viele

               bestehende Beziehungen für die Belange unserer Senioren nutzen.

Zu Top 14: Informationen des Bürgermeisters:

               Das RIS, Rats Informations System ist auf dem Weg nachdem wir hier

               ein Pilotprojekt starten, gemeinsam mit Burgbernheim.

Bericht von Gemeinerätin Karin Wagner